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Kein Patent für Amazon’s Geschenkgutschein

10. Dezember 2007 um 13:40 | little.john | In Produkte / Hersteller, Technologie, Unternehmens-News, Web 2.0 and Stuff, eCommerce | Kommentieren

Mal ein erfreuliches Urteil des Europäischen Patentamt (EPA). Wie eigentlich zu erwarten, hat das EPA das “Geschenk-Patent” von Amazon widerrufen.

Die Begründung:

(…), dass die beanspruchte “computerimplementierte Erfindung” den Kritrien für die Erreichung des für einen Patentschutz erforderlichen “innovativen Schrittes” nicht entsprach.

Leider hat diese Entscheidung aber keine globale Auswirkung auf Softwarepatente im Allgemeinen.

Aber vielleicht ist es doch ein Schritt in die durchaus richtige Richtung.

via heise

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